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Was ist die URA (Leerkassettenvergütung)?Die URA / UHG ... Vorab. Bei allen Produkten die bei Acor verkauft werden, wurde die UHG/URA/Reprographie-Vergütung schon bezahlt!
UHG = Drucker, Fax, Kopierer ... URA = CD, DVD, USB Stick, HDD ... Viele kleine Händler (geizhals und co.) verkaufen ohne UHG oder URA wodurch der Preis bei Drucker um bis zu 100.- Euro billiger wird und bei Kopierer sogar bis zu 400.- Euro. Das selbe gilt auch bei den um bis zu 50% billigeren CD/DVD Rohlingen aus dem Ausland.
Wer zahlt normal URA / UHG ?
- Importeur
- Hersteller
- Händler
Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass die Vergütung derjenige zu leisten hat, der das unbespielte Trägermaterial vom Inland oder vom Ausland aus als erster in Österreich verkauft. Dies ist in der Regel der Importeur, im Falle einer inländischen Produktion ist es der Hersteller. Die Leerkassettenvergütung wird in der Folge auf jeder Handelsebene weiterverrechnet und ist somit für den Händler ein Durchlaufposten. Jeder Händler haftet jedoch wie ein Bürge und Zahler für die Entrichtung der Leerkassettenvergütung, soferne seine Bezugsmenge an unbespieltem Trägermaterial je Halbjahr über der so genannten Bagatellgrenze liegt (5.000 Spielstunden Audio oder 10.000 Spielstunden Video). Kleine Händler sind somit von der Haftung ausgenommen. Letztlich zahlt jedoch der Konsument im Rahmen des Gesamtpreises die Leerkassettenvergütung. Der Konsument ist ja auch derjenige, der urheberrechtlich geschützte Musik, Bilder, Filme usw. auf das Trägermaterial privat überspielt. Wer haftet? Das hat die austro mechana wirklich gut durchdacht. Denn es haftet nicht der Kunde wenn er seine Ware aus dem Ausland bezieht. Sondern es müsste der Verkäufer haften. Der Niederländische Händler aufgrund eines Österreichischen Wegerechts? Wers glaubt...
Somit kann der Kunde ohne Risiken URA Freie Ware kaufen. Es kann ihm nichts passieren. Einige ausländische Händler haben den Versand nach Österreich auf Druck von der austro mechana eingestellt. Aber wie uns die austro mechana mitteilte hat der Kunde nichts zu befürchten. Somit happy shopping im Ausland. Nur sollte man immer erfragen wer die Garantieabwicklung durchführt. Da viele Geräte zum Händler zurück gesendet werden müssen damit dieser die Garantieabwicklung durchführt. Eine Abwicklung beim Hersteller selber ist oft über Web nicht möglich da die Seriennummer nicht zum Land passt. Unsere Einstellung zur URA / UHG: Die URA/UHG ist unserer Meinung die größte Frechheit die es gibt. Sie bezichtigt jeden von uns vorab Werke abzuspeichern deren Rechte wir nicht haben. Dies ist gleichzusetzen als würde jeder von uns ein Jahr ins Gefängniss gehen weil wir die Möglichkeit haben eine Bank zu überfallen. Die Frage die noch nie beantwortet wurde ist: Wenn jeder von uns die URA/UHG bezahlt und somit das Recht erworben hat Werke anderer zu speichern oder zu drucken, sind dann MP3s, Filme oder das einscannen von Zeitschriften/Büchern und dergleichen legal? Es gibt auch die Möglichkeit sich die URA zurück zu holen. Man muss begründen wofür man das Gerät nutzt und das nur Inhalte darauf gespeichert werden wofür man die Rechte besitzt. zb. CDs zum Sichern der Buchhaltungsdaten ... Das Formular dazu finden Sie hier. Wenn Sie sich DVDs kaufen für das Hochzeitsvideo oder fürs Urlaubsvideo so wäre dies auch URA frei. :) Sie müssen dies auch nur begründen und nicht beweisen! Wenn geistige Werke geschützt werden was ist dann mit Websites? Es kann sich bei der Austro Mechana jeder anmelden der ein Werk in Umlauf gebracht hat. Nach einem Schlüssel wird dann berechnet wieviel man aus dem Topf bekommt. Bestseller oder Preisträger bekommen mehr. Ein kleiner Absatz in der Zeitung weniger. Auf unsere Anfrage wieviel man für eine Website bekommt, die auch unter Schutz steht und Informationen beinhaltet, bekamen wir die Antwort "NICHTS"! Soviel zum Schutz der Werke. Wenn bei Print und Online Medien ein Unterschied gemacht wird stellt sich die Frage ob hinter all dem wirklich der Schutz des Authors steht oder doch eher nur Geld gemacht wird auf Kosten des Kunden. Nachdem scheinbar zu wenig Geld verdient wurde mit dem Werk selbst mussten neue Einnahmequellen gefunden werden. Die Austro-Mechana meinte somit 2004 unter dem Titel "Trägermaterial" das alle Computer Festplatten URA pflichtig wären. Dies wurde aber durch den Obersten Gerichtshof (OGH) im Juli 2005 abgelehnt. Diesen Kampf hat für uns alle Gericom übernommen. Hier das Urteil. Im selben Jahr am 24.12.2005 !!! wurde unter dem Titel "Reprographie-Vergütung" eine URA auf jeden PC - ohne diesen näher zu spezifizieren - in Höhe von Euro 18.- pro Geräte verlangt. Im Jahr 2009 kam dann die Abweisung durch den OGH mit der Begründung das kein Anspruch auf eine Reprographie-Vergütung auf PCs bestehe. Diesen Jahrelangen Kampf hat für uns alle freundlicherweise der Marktführer Hewlett Packard Austria übernommen. Hier das Urteil. :) Es wird wohl nicht lange dauern bis Handy und Digicam an der Reihe sind. Es bleibt nur zu hoffen das sich dann wieder einer der Großen darum an nimmt. Hier nun ein paar Infos von der geliebten Austro Mechana und Literar Mechana: Der Schöpfer eines künstlerischen Werkes bestimmt, wer welche kommerzielle Aktivität damit setzen darf. Im Zuge der Massennutzung von Musik hat der Gesetzgeber die Vervielfältigung für den privaten Bereich erlaubt, aber dafür eine pauschale Vergütung eingeführt, die so genannte Leerkassettenvergütung. URA = Urheberrechtsabgabe ist die im Geschäftsalltag von Industrie und Handel verwendete Bezeichnung für die Leerkassettenvergütung. Die austro mechana kassiert die Leerkassettenvergütung für Ihre eigenen Rechteinhaber (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) und auch für alle anderen Berechtigten, die durch die Verwertungsgellschaften Literar-Mechana, AKM, LSG, ÖSTIG, VAM, VBK, VDFS und VGR vertreten werden. Ausländische Verwertungsgesellschaften finden Sie hier. Tarife für Datenträger und Drucker der Austro-Mechana und Literar Mechana sind hier und hier zu finden.
Welche Medien sind URA und UHG-pflichtig ?
Das Gesetz legt ganz allgemein fest, dass für jedes Trägermaterial, welches für Aufnahmen / Überspielungen von geschützten Inhalten zum privaten Gebrauch geeignet oder bestimmt ist, die Vergütung zu entrichten ist. Näheres ist im Gesamtvertrag Leerkassettenvergütung geregelt.
URA-pflichtig sind somit:
- Audio- und Videoleerkassetten
- DAT
- Minidisc
- CD-R/-RW Data
- CD-R/-RW Audio
- Kamerakassetten
- bespielbare DVD
- integrierte und wechselbare MP3-Speicher
- Festplatten in MP3-Jukeboxes
- Festplatten in digitalen Videorecordern und Sat-Receivern
- USB Sticks
UHG-pflichtig sind:
- Drucker, Kopierer, Scanner, AIO, Faxgeräte
austro mechana und die übrigen Verwertungsgesellschaften waren der Überzeugung, dass nach dem geltenden UrhG auch für die Speichermöglichkeit auf Festplatten in Home PCs eine Vergütung zu entrichten ist. Schließlich hat eine Marktuntersuchung bereits für das Jahr 2003 ergeben, dass über 500 Millionen Musikfiles und knapp 7 Millionen Filme (ohne Amateurfilme) auf den PCs in den österreichischen Haushalten gespeichert sind. Die Computerindustrie hat diesen Anspruch abgelehnt, die Rechtsfrage wurde durch den Testprozess gegen Gericom geklärt. Der Oberste Gerichtshof hat am 12. Juli 2005 entschieden, dass Festplatten in Home PCs nicht vergütungspflichtig sind, weil sie in "wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet" werden. Das Urteil können Sie hier im Volltext nachlesen >>
URA-Rückzahlung
Der Gesetzgeber hat in § 42b Abs 6 UrhG folgende zwei Fälle ausdrücklich festgelegt, in denen die austro mechana die Leerkassettenvergütung zurück zahlen muss, wenn sich auf den nachfolgenden Handelsstufen herausstellt, dass sie nicht zu entrichten ist.
- Wenn Trägermaterial auf Handelsebene exportiert bzw. reexportiert wird. Voraussetzung dafür ist der Nachweis über den Einkauf inklusive Leerkassettenvergütung (Einkaufsrechnung) und über den Export (z.B. Ausfuhrbescheinigung)
- Wenn Trägermaterial für eine Vervielfältigung auf Grund der Einwilligung des Berechtigten benutzt worden ist. Dies betrifft hauptsächlich den professionellen Bereich.
Für die Geltendmachung der Rückforderung übersenden Sie bitte die notwendigen Unterlagen mit dem Rückzahlungsformular (pdf / xls).
Was passiert mit dem kassierten Geld?
Die Einnahmen werden von der austro mechana monatlich nach einem festgelegten Schlüssel an die an der Leerkassettenvergütung beteiligten Verwertungsgesellschaften
verteilt. Die weitere Aufteilung an die einzelnen Rechteinhaber fällt in die Kompetenz der jeweiligen Verwertungsgesellschaft.
Der Gesetzgeber hat für alle Verwertungsgesellschaften festgelegt, dass mindestens 50 % der Gesamteinnahmen für soziale und kulturelle Zwecke (SKE) zu verwenden sind. Jede Verwertungsgesellschaft hat jährlich über die Verwendung dieser Mittel an das Bundeskanzleramt zu berichten.
Über die SKE der austro mechana berichtet deren eigene Homepage. Im SKE-Bericht sind die Gesamteinnahmen der Leerkassettenvergütung im Detail dargestellt.
50 % der Einnahmen werden individuell verteilt. Dies geschieht in der austro mechana im Wesentlichen durch Auszahlung eines prozentuellen Zuschlags auf das Tantiemenaufkommen des abgelaufenen Jahres. Die Detailregelungen finden sich in Punkt 14.7 der Allgemeinen Verteilungsbestimmungen der austro mechana.
Nach 3 Jahren hat nun der OGH die URA auf PCs und Notebooks zu Fall gebracht! :)
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| Drucker: |
ab 01.07.2010 |
bis 30.06.2010 |
Erhöhung in % |
| I: |
Multifunktionsgeräte: |
5,40 %* |
5,29 % |
2,08 % |
| II: |
Tintenstrahldrucker: |
5,40 %* |
5,29 % |
2,08 % |
| III: |
Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker): |
4,86 %* |
4,76 % |
2,10 % |
| mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät. |
*) vom Erstinverkehrbringungspreis |
| Kopiergeräte: |
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| I: |
bis 9 Vervielfältigungen pro Minute |
€ 11,86 |
€ 11,63 |
1,97 % |
| II: |
10-19 |
€ 35,86 |
€ 35,16 |
1,99 % |
| III: |
20-39 |
€ 102,55 |
€ 100,52 |
2,02 % |
| IV: |
40-69 |
€ 174,38 |
€ 170,93 |
2,02 % |
| V: |
70 oder mehr |
€ 400,02 |
€ 392,10 |
2,02 % |
| Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens |
€ 102,55 |
€ 100,52 |
2,02 % |
| Faxgeräte: |
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| I: |
einfache Faxgeräte |
€ 6,11 |
€ 5,99 |
2,00 % |
| II: |
Faxgeräte mit Scannerausgang |
€ 12,31 |
€ 12,06 |
2,07 % |
| III: |
Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert |
€ 24,63 |
€ 24,14 |
2,03 % |
| Scanner: |
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| I: |
Handscanner |
€ 4,34 |
€ 4,25 |
2,18 % |
| II: |
bis 12 Scanvorgänge pro Minute |
€ 11,61 |
€ 11,38 |
2,02 % |
| III: |
13-35 |
€ 65,27 |
€ 63,98 |
2,02 % |
| IV: |
36-70 |
€ 125,93 |
€ 123,43 |
2,03 % |
| V: |
über 70 |
€ 363,72 |
€ 356,53 |
2,02 % |
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- Autonomer Tarif ("Wiener Zeitungs-Tarif")
- Vertragstarif
Für Nichtvertragspartner gilt der autonome Tarif, für Vertragspartner der ermäßigte Vertragstarif.
| Kategorie: |
Vertragstarif |
Autonomer Tarif |
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| Audio analog (MC, analoge und digitale Kammerakassetten) |
€ 0,12 |
€ 0,18 |
pro Spielstunde |
| Audio digital (Audio CD-R/RW, Minidisc, Dat) |
€ 0,18 |
€ 0,27 |
pro Spielstunde |
| Daten CD-R/RW |
€ 0,17 |
€ 0,255 |
pro Spielstunde |
| Integrierte oder wechselbare Speicher jeder Art in / für MP3 Player Juckboxes udgl. |
€ 1,50 |
€ 2,25 |
bis 512mb |
| (Ab der Kategorie "bis 4GB" reduziert sich der Tarif um 1/3, sofern die Speichermedien auch für nicht vergütungspflichtige |
€ 2,50 |
€ 3,75 |
bis 1GB |
| Aufnahmen, z.B. eigene Fotos und Filme, verwendet werden können.) |
€ 5,25 |
€ 7,88 |
bis 4GB |
| - |
€ 9,00 |
€ 13,50 |
bis 30GB |
| - |
€ 10,50 |
€ 15,75 |
bis 60GB |
| - |
€ 12,00 |
€ 18,00 |
bis 90GB |
| - |
€ 13,50 |
€ 20,25 |
bis 120GB |
| - |
€ 15,00 |
€ 22,50 |
bis 160GB |
| - |
€ 15,00 |
€ 22,50 |
über 160GB |
| Video analog und digital (analoge und digitale Videokassette, DVD) DVD 4,7GB = 2 Spielstunden |
€ 0,18 |
€ 0,27 |
pro Spielstunde |
| Festplatten in bezw. für DVD-Recorder, Sat-Receiver u.a. UE-Geräten |
€ 3,00 |
€ 4,50 |
bis 40GB |
| - |
€ 6,00 |
€ 9,00 |
bis 80GB |
| - |
€ 10,00 |
€ 15,00 |
bis 160GB |
| - |
€ 12,00 |
€ 18,00 |
bis 250GB |
| - |
€ 15,00 |
€ 22,50 |
bis 400GB |
| - |
€ 20,00 |
€ 30,00 |
bis 600GB |
| - |
€ 20,00 |
€ 30,00 |
über 600GB |
| - |
€ 15,00 |
€ 22,50 |
über 160GB |
| USB Sticks for general use |
€ 0,10 |
€ 0,15 |
bis 1GB |
| - |
€ 0,20 |
€ 0,30 |
bis 4GB |
| - |
€ 0,20 |
€ 0,30 |
bis 8GB |
| - |
€ 0,40 |
€ 0,60 |
bis 16GB |
| - |
€ 0,50 |
€ 0,75 |
bis 32GB |
| - |
€ 0,50 |
€ 0,75 |
über 32GB |
| Externe Multimedia-Festplatten mit Recording-Funktion |
€ 17,10 |
€ 25,65 |
bis 250GB |
| - |
€ 19,40 |
€ 29,10 |
bis 500GB |
| - |
€ 22,50 |
€ 33,75 |
bis 750GB |
| - |
€ 24,30 |
€ 36,45 |
bis 1000GB |
| - |
€ 24,30 |
€ 36,45 |
über 1000GB |
| Integrierte oder wechelbare Speicher jeder Art in/für MP3-Player, Audio/Videoplayer und dergleichen in mobilen Telefonen und Handhelds. |
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€ 3 |
bis 256MB |
| - |
|
€ 6 |
bis 512MB |
| (Auf ausdrücklichen Wunsch des zuständigen Fachverbandes der WKO, der zum Abschluss eines Gesamtvertrages befugt ist, |
|
€ 7,50 |
bis 1GB |
| sind Mobiltelefone mit MP3 Player, Audio/Videoplayer bzw. Mediaplayer nicht Gegenstand des aktuell gültigen |
|
€ 12,00 |
bis 6GB |
| Gesamtvertrages mit den entsprechend reduzierten Tarifen.) |
|
€ 18,00 |
bis 30GB |
| - |
|
€ 24,00 |
bis 60GB |
| (Die Tarife werden um max. 1/3 reduziert, wenn in relevantem Ausmaß typ. nicht vergütungspfl. Aufnahmen gemacht werden.) |
|
€ 30,00 |
bis 100GB |
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